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Europäische Zentralbank

Die Europäische Zentralbank kurz EZB, ist seit der Entstehung des Euro Währungsgebietes im Januar des Jahres 1999 für die Geldpolitik in der Euro Zone verantwortlich. Die Rechtsgrundlage für die Verantwortlichkeit über die Geldpolitik im Euro Währungsgebiet bilden der EU Vertrag und die Satzung der Europäischen Zentralbank. Als Euro Währungsgebiet gelten dabei all jene EU-Länder, die den Euro eingeführt haben. Die EZB fungiert als zentrales Herzstück des Europäischen Systems der Zentralbanken und übernimmt zahlreiche Aufgaben mit dem Ziel, in Europa ein stabiles und funktionierendes Finanzsystem zu sichern. Hierzu erlässt die EZB Leitlinien und fasst geldpolitische Beschlüsse. Zu den bekanntesten Handlungen der EZB dürfte dabei die Festlegung des europäischen Leitzinses gehören.

Bei ihren Aufgaben beruft sich die EZB auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft. Dieser soll wie die EZB angibt gemäß Artikel 105 Absatz 2 als grundlegende Aufgaben die Geldpolitik des Euro Währungsgebiets, Devisengeschäfte, die Verwaltung von offiziellen Währungsreserven der Mitgliedstaaten und das Fördern der Funktionstüchtigkeit der Zahlungssysteme definieren. Als weitere Aufgaben gibt die EZB die Genehmigung von Euro Banknoten, die Erhebung von statistischen Daten, die Kreditinstitutsaufsicht in Verbindung mit der Finanzsystemstabilität und die europäische sowie internationale Zusammenarbeit an.

Im Rahmen ihrer Rechenschafts- und Berichtspflichten, welche satzungsgemäß festgelegt wurden, ist die EZB verpflichtet jedes Viertel Jahr einen Bericht zu den Tätigkeiten des Eurosystems zu veröffentlichen. Hinzu kommt noch wöchentlich ein so genannten konsolidierter Ausweis und ein Jahresbericht zu ihren Tätigkeiten und zur Geldpolitik. Der Jahresbericht zur Geldpolitik soll dabei nicht nur das vergangene Jahr sondern auch das laufende Jahr umfassen. Die Vorlage des Jahresberichtes erfolgt dabei bei mehreren Organen der Europäischen Union. Beispiele hierfür sind das Europäischen Parlament und der EU Rat.

Die Beschlussorgane der EZB sind der EZB Rat, das Direktorium und der erweiterte Rat. Der EZB Rat stellt dabei das wichtigste Beschlussorgan dar und besteht aus sechs Mitgliedern des Direktoriums sowie den Präsidenten der nationalen Zentralbanken des Euroraumes. Die Aufgaben des EZB Rates der EZB sind beispielsweise der Erlass von Leitlinien und Entscheidungen, die zur Aufgabenerfüllung der der EZB übertragenen Aufgaben notwendig sind. Zudem legt der EZB Rat die Geldpolitik im Euroraum fest. Hierzu zählen beispielsweise Entscheidungen zu den Leitzinsen im Euroraum. Hierzu und für weitere Aufgaben findet sich der EZB Rat üblicherweise zweimal pro Monat in Deutschland in Frankfurt am Main zusammen, um beispielsweise die wirtschaftliche und monetäre Entwicklung im Euroraum zu beurteilen und geldpolitische Entscheidungen zu treffen.



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